Gewerblicher Rechtsschutz

Geschäftsgeheimnisse & Know-how-Schutz

Rezepturen, Kundenlisten, Kalkulationen und Prozesswissen sind oft nicht patentierbar – aber als Geschäftsgeheimnisse schützbar, wenn Sie die richtigen Maßnahmen treffen.

Voraussetzungen des Schutzes

Nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz sind Informationen geschützt, die nicht allgemein bekannt sind, deshalb wirtschaftlichen Wert haben und Gegenstand angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen sind. Ohne nachweisbare Schutzmaßnahmen gibt es keinen gesetzlichen Schutz.

Angemessene Maßnahmen

Klassifizierung vertraulicher Informationen, Zugriffsbeschränkungen, technische Sicherungen, Geheimhaltungsvereinbarungen mit Mitarbeitenden und Partnern sowie dokumentierte Prozesse beim Ausscheiden von Beschäftigten.

Rechtsdurchsetzung

Bei Verletzung bestehen Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung und Schadensersatz. In Gerichtsverfahren können Geheimnisse durch besondere Schutzanordnungen vor der Gegenseite und der Öffentlichkeit geschützt werden.

Know-how-Schutz

  • Kronjuwelen identifizieren
  • Zugriffsrechte nach Need-to-know
  • NDAs mit Partnern und Lieferanten
  • Klauseln in Arbeitsverträgen
  • Offboarding-Prozess mit Datenrückgabe

Praxisfragen

Häufig gestellte Fragen

Ist Reverse Engineering erlaubt?

Grundsätzlich ja, wenn das Produkt rechtmäßig erworben und öffentlich verfügbar ist. Vertraglich kann Reverse Engineering in vielen Fällen ausgeschlossen werden – das sollte in Lieferverträgen geprüft werden.

Was tun, wenn ein Mitarbeiter Daten mitnimmt?

Schnell handeln: Beweise sichern, IT-forensisch prüfen lassen und Unterlassungsansprüche gegebenenfalls im Eilverfahren durchsetzen. Arbeitsrechtliche Schritte sollten parallel geprüft werden.

Weiterführend

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