Schiedsverfahren & Prozessführung
Eilrechtsschutz
Manche Ansprüche sind nur dann etwas wert, wenn sie sofort gesichert werden. Wir erwirken einstweilige Verfügungen und Arreste – und verteidigen Sie, wenn sie gegen Sie beantragt werden.
Einstweilige Verfügung
Sie sichert Unterlassungs- und Herausgabeansprüche, etwa bei Schutzrechtsverletzungen, Wettbewerbsverstößen, Gesellschafterstreit oder der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen. Voraussetzung ist neben dem Anspruch die besondere Dringlichkeit – wer zu lange wartet, verliert die Möglichkeit.
Arrest und Kontenpfändung
Der Arrest sichert Geldforderungen, wenn ohne ihn die Vollstreckung vereitelt oder wesentlich erschwert würde. Bei Schuldnern in anderen EU-Staaten kommt der Europäische Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung in Betracht.
Verteidigung: Schutzschrift und Widerspruch
Wer mit einem Eilantrag rechnet, kann vorsorglich eine Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister hinterlegen. Gegen erlassene Verfügungen sind Widerspruch und weitere Rechtsbehelfe möglich.
Sofort tun
- Beweise sichern: Screenshots, Muster, Zeugen
- Zeitpunkt der Kenntnis dokumentieren
- Abmahnung prüfen oder vorbereiten
- Gegnerische Vermögenswerte identifizieren
- Schutzschrift erwägen
Dringlichkeit: Viele Gerichte sehen die Eilbedürftigkeit als widerlegt an, wenn der Antragsteller nach Kenntnis der Verletzung länger als etwa einen Monat untätig bleibt. Handeln Sie deshalb unverzüglich.
Praxisfragen
Häufig gestellte Fragen
Kann ich trotz Schiedsklausel bei einem staatlichen Gericht Eilrechtsschutz beantragen?
Ja. Die Schiedsvereinbarung schließt einstweilige Maßnahmen staatlicher Gerichte nicht aus. Zusätzlich sehen einige Schiedsordnungen, etwa der ICC und der Swiss Rules, einen Eilschiedsrichter vor.
Was riskiere ich mit einem Eilantrag?
Erweist sich eine vollzogene einstweilige Verfügung später als unberechtigt, haftet der Antragsteller verschuldensunabhängig auf Ersatz des Vollziehungsschadens. Eine sorgfältige Prüfung vorab ist daher wichtig.
Weiterführend
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