Patente & Arbeitnehmererfindungen
Technische Innovationen sind der Kern vieler mittelständischer Unternehmen. Unsere Patentanwälte und Rechtsanwälte schützen sie und setzen Rechte gemeinsam durch.
Patent und Gebrauchsmuster
Ein Patent schützt technische Erfindungen bis zu 20 Jahre und wird vor Erteilung inhaltlich geprüft. Das Gebrauchsmuster wird ohne Prüfung eingetragen, schützt bis zu zehn Jahre und eignet sich für schnellen Schutz. Für Europa stehen das europäische Patent und das Einheitspatent mit dem Einheitlichen Patentgericht zur Verfügung.
Freedom to Operate
Vor Markteinführung eines Produkts sollte geprüft werden, ob Schutzrechte Dritter verletzt werden. Eine FTO-Analyse senkt das Risiko teurer Verletzungsverfahren erheblich.
Arbeitnehmererfindungen
Erfindungen von Beschäftigten müssen dem Arbeitgeber gemeldet werden. Gibt der Arbeitgeber die Erfindung nicht innerhalb von vier Monaten frei, gilt sie als in Anspruch genommen – mit der Folge eines Vergütungsanspruchs des Erfinders.
Erfindungsmanagement
- Erfindungsmeldungen strukturiert erfassen
- Fristen zur Inanspruchnahme überwachen
- Vergütungsregeln festlegen
- Geheimhaltung bis zur Anmeldung
- Rechte bei Entwicklungskooperationen klären
Praxisfragen
Häufig gestellte Fragen
Ist Software patentierbar?
Software als solche nicht. Computerimplementierte Erfindungen, die ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen, können aber patentfähig sein. Ergänzend schützt das Urheberrecht den Code.
Darf ich vor der Patentanmeldung auf einer Messe ausstellen?
Davon ist dringend abzuraten. Eine Veröffentlichung vor der Anmeldung zerstört grundsätzlich die Neuheit. Beim Gebrauchsmuster gibt es zwar eine Neuheitsschonfrist von sechs Monaten, beim Patent aber nicht.
Weiterführend
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