Transport & Seehandel · Seehandelsrecht & Charter
Schiffsarrest
Forderungen gegen Reedereien und Schiffseigner sind oft nur über das Schiff selbst durchsetzbar. Der Arrest in ein Schiff ist ein wirksames, aber haftungsträchtiges Sicherungsmittel.
Voraussetzungen
In deutschen Häfen kann ein Schiff im Wege des Arrests festgehalten werden, wenn ein Arrestanspruch und ein Arrestgrund glaubhaft gemacht werden. Für Seeforderungen gelten ergänzend die Regeln des Internationalen Übereinkommens zur Vereinheitlichung von Regeln über den Arrest in Seeschiffe von 1952.
Schiffsgläubigerrechte
Bestimmte Forderungen – etwa Heuer der Besatzung, Hafengebühren, Bergelohn und Schadensersatz wegen Personenschäden – sind durch gesetzliche Pfandrechte am Schiff gesichert, die auch nach einem Eigentümerwechsel fortbestehen.
Freigabe gegen Sicherheit
Meist wird das Schiff gegen eine Bankgarantie oder einen Letter of Undertaking eines P&I-Clubs freigegeben. Der Streit wird dann in der Hauptsache vor Gericht oder Schiedsgericht ausgetragen.
Arrest vorbereiten
- Forderung und Schuldner genau bestimmen
- Ankunft des Schiffes im Hafen verfolgen
- Unterlagen in deutscher Übersetzung
- Sicherheitsleistung für Schäden einplanen
- Zuständiges Gericht am Liegeplatz
Praxisfragen
Häufig gestellte Fragen
Was passiert, wenn sich der Arrest als unberechtigt erweist?
Der Antragsteller haftet für den Schaden, der durch den Vollzug entstanden ist, unabhängig von Verschulden. Bei einem festgehaltenen Schiff können die Kosten erheblich sein.
Kann ein Schwesterschiff arrestiert werden?
Nach dem Arrestübereinkommen kann unter bestimmten Voraussetzungen auch ein anderes Schiff desselben Eigentümers arrestiert werden. Ob das im Einzelfall möglich ist, hängt von Forderung und Eigentumsverhältnissen ab.
Weiterführend
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