Schiedsverfahren & Prozessführung
Schiedsklauseln & Streitbeilegungsklauseln
Die beste Prozessstrategie beginnt bei der Vertragsgestaltung. Wir entwerfen Streitbeilegungsklauseln, die im Ernstfall funktionieren – auch bei mehreren Parteien und Verträgen.
Die Grundelemente
Institution und Regeln, Schiedsort, Zahl der Schiedsrichter, Verfahrenssprache und anwendbares Recht. Die Musterklauseln der Institutionen bieten eine sichere Basis; Abweichungen sollten bewusst und präzise formuliert sein.
Mehrstufige Klauseln
Verhandlung auf Geschäftsführungsebene, Mediation oder Adjudikation vor dem Schiedsverfahren können Kosten sparen. Ohne klare Fristen und Formvorgaben führen sie aber zu Streit über die Zulässigkeit der Schiedsklage.
Komplexe Konstellationen
Bei Konsortien, Konzernen und Vertragsketten braucht es Regeln für Mehrparteienverfahren, Verfahrensverbindung und die Bestellung der Schiedsrichter. In Gesellschaftsverträgen sind für Beschlussmängelstreitigkeiten besondere Anforderungen an die Schiedsfähigkeit zu beachten.
Klausel-Check
- Existiert die genannte Institution?
- Schiedsort in einem New-York-Vertragsstaat
- Widerspruch zu AGB-Gerichtsständen ausgeschlossen
- Sprache und Recht geregelt
- Eilrechtsschutz durch staatliche Gerichte nicht ausgeschlossen
Praxisfragen
Häufig gestellte Fragen
Kann ich nachträglich eine Schiedsvereinbarung schließen?
Ja, auch nach Entstehen eines Streits ist eine Schiedsvereinbarung möglich. Sie bedarf einer Form, die einen Nachweis der Vereinbarung ermöglicht; mit Verbrauchern gelten strengere Formvorschriften.
Sind Schiedsklauseln in AGB wirksam?
Im unternehmerischen Verkehr grundsätzlich ja, sofern die AGB wirksam einbezogen sind. Im internationalen Verkehr ist auf die Formvorgaben des New Yorker Übereinkommens zu achten.
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