Vor Kooperationen, Lieferantenauswahl oder Verkaufsgesprächen werden regelmäßig vertrauliche Informationen ausgetauscht. Eine Geheimhaltungsvereinbarung ist zugleich eine der angemessenen Schutzmaßnahmen, die das Geschäftsgeheimnisgesetz voraussetzt.
Die Kernklauseln
Präzise Definition der vertraulichen Informationen, Zweckbindung der Nutzung, Kreis der berechtigten Personen, Ausnahmen für bereits bekannte Informationen, Laufzeit über das Projektende hinaus sowie Rückgabe und Löschung.
Vertragsstrafe
Ohne Vertragsstrafe ist ein Schaden aus einer Geheimnisverletzung oft kaum nachweisbar. Eine angemessene Vertragsstrafe erhöht die Abschreckung und erleichtert die Durchsetzung. Wie NDA und gewerblicher Rechtsschutz ineinandergreifen, sollte schon vor dem ersten Gespräch geklärt sein.
Häufige Schwächen
- Zu weite oder zu unbestimmte Definitionen
- Keine Regelung zum Reverse Engineering
- Fehlende Regelung für Mitarbeiter und Berater
- Kein Gerichtsstand oder unpassendes Recht
Praxistipp: Verwenden Sie für einseitige und gegenseitige Informationsflüsse unterschiedliche Muster. Ein „One size fits all“-Vertrag schützt selten optimal.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Beratung im Einzelfall. Sprechen Sie uns gern an: Kontakt.