Einheitspatent und UPC: Lohnt sich der europäische Schutz für den Mittelstand?

Seit dem 1. Juni 2023 können europäische Patente mit einheitlicher Wirkung für die teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten erteilt werden. Verletzungs- und Nichtigkeitsstreitigkeiten werden vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) mit Wirkung für alle teilnehmenden Staaten entschieden.

Vorteile

Ein Schutzrecht für viele Märkte, vereinfachte Verwaltung und Jahresgebühren, die für breite Abdeckung oft günstiger sind als einzelne nationale Validierungen. Zudem kann ein einziges Verfahren eine Verletzung in allen teilnehmenden Staaten untersagen.

Risiken

Umgekehrt kann ein erfolgreicher Nichtigkeitsangriff das Patent für alle Staaten auf einmal vernichten. Unternehmen mit besonders wertvollen Patenten wägen deshalb ab, ob klassische Bündelpatente vorzuziehen sind.

Wer bereits in ein Verfahren verwickelt ist, braucht Vertreter mit Erfahrung am Einheitlichen Patentgericht – die Fristen dort sind deutlich kürzer als vor nationalen Gerichten.

Entscheidungskriterien

  • Zahl und Bedeutung der Zielmärkte
  • Wert des Patents und Angriffsrisiko
  • Budget für Jahresgebühren
  • Strategie gegenüber Wettbewerbern

Praxistipp: Treffen Sie die Entscheidung je Patentfamilie – nicht pauschal für das gesamte Portfolio.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Beratung im Einzelfall. Sprechen Sie uns gern an: Kontakt.

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