Einstweilige Verfügungen ergehen häufig ohne Anhörung der Gegenseite. Mit einer vorsorglich hinterlegten Schutzschrift kann der Betroffene erreichen, dass das Gericht seine Argumente kennt, bevor es entscheidet.
Wie sie funktioniert
Schutzschriften werden elektronisch im zentralen Schutzschriftenregister hinterlegt und gelten bei allen Gerichten als eingereicht. Geht ein Eilantrag ein, prüft das Gericht, ob eine Schutzschrift vorliegt.
Mögliche Wirkungen
Das Gericht kann den Antrag zurückweisen, eine mündliche Verhandlung anberaumen oder zumindest die Argumente bei seiner Entscheidung berücksichtigen.
Wann sie sinnvoll ist
- Nach Erhalt einer Abmahnung, die nicht erfüllt werden soll
- Bei Messeauftritten mit Konfliktpotenzial
- Bei absehbaren Streitigkeiten über Schutzrechte
- Wenn gute Gegenargumente vorliegen
Praxistipp: Die Schutzschrift kann die Kostenposition verändern. Wägen Sie Aufwand und Nutzen im Einzelfall ab.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Beratung im Einzelfall. Sprechen Sie uns gern an: Kontakt.