Erfindungen, die Beschäftigte im Rahmen ihrer Tätigkeit machen, stehen grundsätzlich dem Arbeitgeber zu – allerdings nach einem gesetzlich geregelten Verfahren und gegen angemessene Vergütung.
Meldung und Inanspruchnahme
Der Arbeitnehmer muss die Erfindung unverzüglich gesondert in Textform melden. Gibt der Arbeitgeber sie nicht innerhalb von vier Monaten nach ordnungsgemäßer Meldung frei, gilt sie als in Anspruch genommen.
Anmeldepflicht
Der Arbeitgeber ist grundsätzlich verpflichtet, eine in Anspruch genommene Diensterfindung im Inland zum Schutzrecht anzumelden. Ausnahmen bestehen etwa bei Betriebsgeheimnissen. Vertiefende Hinweise zu Meldung, Freigabe und Vergütung finden sich auf der Seite zum Patentrecht.
Vergütung und Streit
- Vergütung nach wirtschaftlicher Verwertbarkeit
- Pauschalvergütungsmodelle als Alternative
- Schiedsstelle beim DPMA für Streitigkeiten
- Dokumentation von Umsätzen mit der Erfindung
Praxistipp: Führen Sie ein Erfindungsmanagement mit Fristenkontrolle. Die Vier-Monats-Frist läuft auch dann, wenn die Meldung in einer E-Mail versteckt war.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Beratung im Einzelfall. Sprechen Sie uns gern an: Kontakt.