Gewerblicher Rechtsschutz · Markenrecht
Markenverletzung & Abmahnung
Wir setzen Markenrechte gegen Nachahmer durch und verteidigen Unternehmen, die abgemahnt werden – mit dem Ziel einer schnellen, wirtschaftlich sinnvollen Lösung.
Wann liegt eine Verletzung vor?
Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein identisches oder ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen benutzt wird und Verwechslungsgefahr besteht. Bekannte Marken genießen darüber hinaus Schutz gegen Rufausbeutung und Verwässerung.
Ansprüche des Inhabers
Unterlassung, Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg, Schadensersatz – berechnet als konkreter Schaden, angemessene Lizenzgebühr oder Herausgabe des Verletzergewinns – sowie Vernichtung und Rückruf rechtsverletzender Ware.
Verteidigung
Prüfung der Verwechslungsgefahr, Einrede der Nichtbenutzung bei Marken, die länger als fünf Jahre eingetragen sind, eigene ältere Rechte, Verwirkung nach fünfjähriger bewusster Duldung und – wenn nötig – Löschungsanträge gegen die Klagemarke.
Abmahnung erhalten?
- Frist notieren, nicht ignorieren
- Nichts unterschreiben ohne Prüfung
- Benutzung der Gegenmarke prüfen
- Eigene Rechte und Priorität prüfen
- Verkauf ggf. vorsorglich stoppen
Praxisfragen
Häufig gestellte Fragen
Muss ich die Abmahnkosten zahlen?
Nur, wenn die Abmahnung berechtigt war. Die Höhe richtet sich nach dem Gegenstandswert, der in Markensachen häufig hoch angesetzt wird und verhandelbar ist.
Was bringt eine modifizierte Unterlassungserklärung?
Sie beseitigt die Wiederholungsgefahr, ohne den zu weit gefassten Forderungen des Abmahnenden nachzugeben, und vermeidet ein Eilverfahren.
Weiterführend
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Erstgespräch
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