Wettbewerbsverbote & Know-how
Wenn Schlüsselkräfte zum Wettbewerber wechseln, stehen Kunden und Know-how auf dem Spiel. Wir gestalten wirksame Schutzklauseln und setzen sie durch.
Während des Arbeitsverhältnisses
Arbeitnehmern ist Konkurrenztätigkeit während des Arbeitsverhältnisses kraft Gesetzes untersagt. Verstöße berechtigen zu Abmahnung, Kündigung und Schadensersatz.
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote
Sie sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart sind, höchstens zwei Jahre dauern, einem berechtigten geschäftlichen Interesse dienen und eine Karenzentschädigung von mindestens der Hälfte der zuletzt bezogenen Vergütung vorsehen. Für Geschäftsführer gelten eigene, von der Rechtsprechung entwickelte Grenzen.
Alternativen
Kundenschutzklauseln, Geheimhaltungsvereinbarungen und Rückzahlungsklauseln für Fortbildungen können gezielter und günstiger schützen als ein umfassendes Wettbewerbsverbot.
Klausel-Check
- Schriftform eingehalten
- Dauer höchstens zwei Jahre
- Karenzentschädigung mindestens 50 %
- Räumlich und sachlich angemessen
- Verzicht rechtzeitig erklären
Praxisfragen
Häufig gestellte Fragen
Kann der Arbeitgeber auf ein Wettbewerbsverbot verzichten?
Ja, vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch schriftliche Erklärung. Er wird dann aber erst nach Ablauf eines Jahres seit der Erklärung von der Pflicht zur Karenzentschädigung frei.
Was gilt ohne Karenzentschädigung?
Ein Wettbewerbsverbot ohne Entschädigungszusage ist nichtig – der Arbeitnehmer muss es nicht einhalten, der Arbeitgeber kann sich nicht darauf berufen.
Weiterführend
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