Benutzungsschonfrist abgelaufen: Wann Marken angreifbar werden

Eine eingetragene Marke gewährt zunächst umfassenden Schutz. Nach Ablauf von fünf Jahren seit der Eintragung muss der Inhaber sie aber ernsthaft benutzen – sonst kann sie auf Antrag gelöscht werden, und er kann aus ihr keine Rechte mehr gegen jüngere Marken herleiten.

Was ernsthafte Benutzung bedeutet

Die Marke muss im geschäftlichen Verkehr für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen so verwendet werden, wie es in der Branche üblich ist. Symbolische Verkäufe oder bloße Werbung ohne Absatz genügen nicht.

Strategischer Hebel

Wer von einem älteren Markeninhaber angegriffen wird, sollte stets prüfen, ob dieser seine Marke benutzt. Die Einrede der Nichtbenutzung beendet viele Verfahren frühzeitig. Umgekehrt lässt sich eine ungenutzte Marke, die eigenen Plänen im Weg steht, aktiv per Löschungsantrag wegen Verfalls angreifen.

Benutzung dokumentieren

  • Rechnungen und Umsatzzahlen je Ware
  • Kataloge, Verpackungen, Webshop-Screenshots
  • Werbematerial mit Datum
  • Lizenzverträge und Benutzung durch Lizenznehmer

Praxistipp: Legen Sie ein Benutzungsarchiv für Ihre wichtigsten Marken an. Im Streitfall müssen Sie die Benutzung kurzfristig nachweisen können.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Beratung im Einzelfall. Sprechen Sie uns gern an: Kontakt.

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