Wer einen Schiedsspruch gewonnen hat, muss ihn notfalls zwangsweise durchsetzen. In Deutschland geschieht das über eine Vollstreckbarerklärung durch das Oberlandesgericht.
Das Verfahren
Erforderlich ist ein Antrag beim zuständigen Oberlandesgericht mit dem Schiedsspruch. Das Gericht prüft nur, ob Anerkennungsversagungsgründe vorliegen – eine inhaltliche Überprüfung findet nicht statt.
Versagungsgründe
Das New Yorker Übereinkommen nennt die Gründe abschließend, etwa eine unwirksame Schiedsvereinbarung, die Verletzung rechtlichen Gehörs oder einen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung. Die Hürden sind hoch.
Vollstreckung sichern
- Vermögen des Schuldners frühzeitig ermitteln
- Sicherungsmaßnahmen parallel prüfen
- Übersetzungen rechtzeitig beauftragen
- Zinsen und Kosten vollständig titulieren
Praxistipp: Vollstreckbarerklärung und Sicherung können parallel laufen. Warten Sie nicht ab, bis der Schuldner Vermögen verlagert.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Beratung im Einzelfall. Sprechen Sie uns gern an: Kontakt.