Das europäische Designrecht wurde umfassend modernisiert. Aus dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurde das „EU-Design“, und der Schutz wurde an digitale Produkte angepasst. Einen Überblick über Anmeldung und Durchsetzung bietet auch die Seite zum gewerblichen Rechtsschutz.
Digitale Designs
Der Schutz erstreckt sich ausdrücklich auch auf nicht physische Erzeugnisse wie grafische Benutzeroberflächen, Animationen oder virtuelle Objekte. Das ist für Software- und Gaming-Unternehmen von wachsender Bedeutung.
Neue Regeln für Ersatzteile
Für sichtbare Ersatzteile komplexer Erzeugnisse, etwa im Automobilbereich, wird der Designschutz durch eine Reparaturklausel eingeschränkt. Hersteller sollten ihre Strategie für den Ersatzteilmarkt überprüfen.
Praktische Folgen
- Neue Darstellungsmöglichkeiten bei der Anmeldung
- Angepasste Gebührenstruktur
- Erweiterte Möglichkeiten gegen Nachahmungen im Transit
- Überprüfung bestehender Portfolios
Praxistipp: Prüfen Sie, ob Benutzeroberflächen oder digitale Produkte Ihres Unternehmens als Design geschützt werden sollten – viele Unternehmen nutzen diese Möglichkeit noch nicht.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Beratung im Einzelfall. Sprechen Sie uns gern an: Kontakt.