Produkt vor der Messe schützen: Designanmeldung als schnelle Lösung

Neuheiten auf Fachmessen ziehen nicht nur Kunden an, sondern auch Nachahmer. Patente sind für die äußere Gestaltung meist nicht das richtige Instrument – eingetragene Designs schon.

Schnell und ohne inhaltliche Prüfung

Designs werden beim DPMA oder beim EUIPO ohne Prüfung von Neuheit und Eigenart eingetragen. Das ermöglicht eine Eintragung oft innerhalb weniger Tage bis Wochen.

Neuheitsschonfrist

Wurde das Design bereits gezeigt, kann es innerhalb von zwölf Monaten trotzdem noch angemeldet werden. Darauf sollte man sich aber nicht verlassen, denn zwischenzeitliche Nachahmungen anderer können Probleme bereiten.

Durchsetzung auf der Messe

  • Eingetragenes Design griffbereit
  • Einstweilige Verfügung vorbereiten
  • Beweissicherung durch Fotos und Testkäufe
  • Grenzbeschlagnahme für Importe

Praxistipp: Melden Sie neue Produkte mehrere Wochen vor der Messe an und nehmen Sie den Registerauszug mit auf den Stand.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Beratung im Einzelfall. Sprechen Sie uns gern an: Kontakt.

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