Gewerblicher Rechtsschutz · Markenrecht
Markenanmeldung
Eine gute Marke ist unterscheidungskräftig, frei von älteren Rechten und für die richtigen Waren und Dienstleistungen geschützt. Wir begleiten die Anmeldung von der Recherche bis zur Eintragung.
Recherche zuerst
Vor jeder Anmeldung sollte geprüft werden, ob identische oder ähnliche ältere Marken, Unternehmenskennzeichen oder Titel bestehen. Die Ämter prüfen ältere Rechte nicht von Amts wegen – Konflikte zeigen sich sonst erst durch Widerspruch oder Abmahnung.
Klassen und Verzeichnis
Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen nach der Nizza-Klassifikation angemeldet. Ein zu enges Verzeichnis lässt Lücken, ein zu weites erhöht Kosten und Angriffsfläche. Das Verzeichnis kann nach der Anmeldung nicht mehr erweitert werden.
DPMA, EUIPO, WIPO
Die deutsche Marke schützt in Deutschland, die Unionsmarke in allen EU-Mitgliedstaaten, die internationale Registrierung auf Basis einer nationalen oder Unionsmarke in ausgewählten weiteren Staaten. Innerhalb von sechs Monaten nach der Erstanmeldung kann deren Priorität für Auslandsanmeldungen in Anspruch genommen werden.
Ablauf
- Ähnlichkeitsrecherche
- Waren-/Dienstleistungsverzeichnis
- Anmeldung und Gebührenzahlung
- Prüfung durch das Amt
- Widerspruchsfrist beobachten
Praxisfragen
Häufig gestellte Fragen
Was ist eine Widerspruchsfrist?
Inhaber älterer Marken können innerhalb von drei Monaten Widerspruch einlegen – beim DPMA nach Veröffentlichung der Eintragung, beim EUIPO nach Veröffentlichung der Anmeldung.
Kann ich eine beschreibende Bezeichnung schützen?
Rein beschreibende Angaben, wie „Bio-Brot“ für Backwaren, sind nicht eintragungsfähig. Eine grafische Gestaltung kann helfen, schützt aber nicht das beschreibende Wort selbst.
Weiterführend
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Erstgespräch
Lassen Sie uns Ihre Situation einordnen.
Schildern Sie uns den Sachverhalt und etwaige Fristen. Sie erhalten eine erste Einschätzung zum Vorgehen und zu den voraussichtlichen Kosten – bevor Kosten entstehen.