Designrecht
Form, Farbe, Muster und Oberfläche eines Produkts lassen sich als Design schützen – schnell, kostengünstig und wirkungsvoll gegen Nachahmungen.
Eingetragenes Design
Schutzfähig ist ein Design, das neu ist und Eigenart besitzt. Die Eintragung erfolgt beim DPMA oder als EU-Design beim EUIPO ohne inhaltliche Prüfung. Der Schutz kann auf bis zu 25 Jahre verlängert werden. Innerhalb einer Neuheitsschonfrist von zwölf Monaten schadet eine eigene Vorveröffentlichung nicht.
Nicht eingetragenes EU-Design
Auch ohne Eintragung entsteht mit der ersten Offenbarung in der EU ein Schutz für drei Jahre – allerdings nur gegen Nachahmungen, nicht gegen unabhängige Parallelentwicklungen. Für saisonale Produkte kann das genügen.
Durchsetzung
Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung von Nachahmungen; an den EU-Außengrenzen ergänzt durch Grenzbeschlagnahme. Daneben kommt wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz in Betracht.
Design-Strategie
- Vor Messe oder Launch anmelden
- Gute Darstellungen des Designs
- Sammelanmeldung für Produktvarianten
- EU-weiter oder internationaler Schutz?
- Marke und Design kombinieren
Praxisfragen
Häufig gestellte Fragen
Kann ein Logo als Design geschützt werden?
Ja, grafische Symbole und Logos sind schutzfähig. Für ein Kennzeichen ist aber in der Regel die Marke das geeignetere Schutzrecht – oft ist die Kombination sinnvoll.
Was kostet eine Designanmeldung?
Die Amtsgebühren sind vergleichsweise gering und hängen von der Zahl der Designs und dem Amt ab. Wir nennen Ihnen vorab eine verbindliche Kostenschätzung inklusive unserer Vergütung.
Weiterführend
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